Game of Drones – rechtliche Bestimmungen der zivilen Drohnennutzung

von Alexander Schmid

Gerade in diesem Jahr werden unter vielen Weihnachtsbäumen vermehrt vierachsige oder mehrachsige Flugmodelle, auch Quadrocopter oder Multicopter, im eher militärischen Bereich oftmals auch „Drohne“ genannt, gelegen haben. Während Modellflugzeuge, welche mittels einer Fernsteuerung bedient werden, schon seit längerer Zeit existieren, boomt momentan der Markt für ebensolche Quadrocopter. Dem Umstand zur Folge, dass diese in den letzten Jahren einen regelrechten Preisverfall erlebt haben, sind semi-professionelle Quadrocopter nun auch für den Privatnutzer rentabel. Interessant ist dabei für viele Anwender vor allem auch die Möglichkeit, Luftaufnahmen mittels einer an dem Multicopter befestigen Kamera erstellen zu können.

Doch auch wenn die für Privatnutzer erschwinglichen Flugmodelle teilweise noch in den Bereich des „Spielzeugs für Erwachsene“ eingeordnet werden können, bestehen für die Nutzung eines solchen Quadrocopters einige rechtliche Bestimmungen, die es zu beachten gilt.

So ist auch ein rein privat verwendeter Quadrocopter ein sog. „Luftfahrzeug“ gem. § 1 Abs. 2 Nr. 9 LuftVG („Flugmodell“; möchte man seinen Quadrocopter dagegen für gewerbliche Zwecke verwenden, handelt es sich um ein sog. „unbemanntes Luftfahrtsystem“ gem. § 1 Abs. 2 a.E. LuftVG.) und unterliegt demnach den Bestimmungen des LuftVG und der LuftVO.

Neben der deliktischen Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB hat der Quadrocopter-Pilot den Gefährdungshaftungstatbestand des § 33 Abs. 1 LuftVG zu beachten. Der Copterpilot muss demnach für alle seine Schäden auch verschuldensunabhängig aufkommen. Zur Absicherung eventuell entstehender Haftungsansprüche ist dabei auch für den privaten Copterpiloten der Abschluss einer dementsprechenden Haftpflichtversicherung Pflicht. Diese Verpflichtung ergibt sich aus § 43 Abs. 2 LuftVG. Gem. § 58 Abs. 1 Nr. 15 a), Abs ...

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