Der Arbeitsschutz am Arbeitsplatz

von Olaf Moegelin

Der Arbeitsplatz des Arbeitnehmers ist gesetzlich besonders geschützt und zwar durch das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Es dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Das Arbeitsschutzgesetz basiert auf der in § 618 BGB geregelten Fürsorgepflichten des Arbeitgebers, die er hinsichtlich Sicherheit und Gesundheit des Arbeitnehmers nachzukommen hat.

Allgemeines zu Maßnahmen des Arbeitsschutzes

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Die Kosten hierfür hat er allein zu tragen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und ggf. zu verbessern und anzupassen. Zur Planung und Durchführung hat er für eine geeignete Organisation zu sorgen und Vorkehrungen zur Umsetzung im Betrieb zu treffen.

Grundsätze der Gestaltung des Arbeitsschutzes

Die Arbeit ist gemäß § 4 ArbSchG so zu gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und die psychische Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird. Zu den dort aufgeführte Regelbeispielen zählt unter anderem die Berücksichtigung des Standes von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene bei den zu treffenden Maßnahmen. Wegen des Diskriminierungsverbotes sind geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist.

Ermittlung von Gefahren am Arbeitsplatz

Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch die in § 5 ArbSchG aufgezählten Tatbestände, z.B ...

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