Wie Sie ein Patent richtig lesen

von BARDEHLE PAGENBERG

Die Information in einer Patentschrift dient in der Regel zwei Dingen:

  1. Sie soll die Fachwelt über technische Neuerungen informieren
  2. Sie definiert, was durch das Patent konkret geschützt wird

Die Sprache in Patentschriften klingt dabei für Laien oft seltsam umständlich und ist manchmal nur schwer zu entschlüsseln. In diesem Artikel lernen Sie, wie Sie ein Patent richtig lesen, um herauszufinden, was dort unter Schutz gestellt wird.

Der Aufbau eines Patents

Jede Patentschrift folgt im Grunde demselben Aufbau. Neben dem Titelblatt mit bibliografischen Angaben (Inhaber, Anmelde- und Erteilungsdatum, usw.) besteht sie aus:

  • Zusammenfassung
  • Beschreibung
  • Patentansprüchen
  • Zeichnungen

Wenn Sie sich nur über die technische Neuerung informieren möchten, können Sie das entsprechende Patent getrost von Anfang bis Ende lesen. Wenn Sie aber bestimmen möchten, was durch das Patent konkret geschützt wird (d.h. was Ihnen der Patentinhaber verbieten kann), sollten Sie die folgenden Tipps beherzigen:

Vorsicht bei Titel, Zusammenfassung und Figuren

Natürlich bietet der Titel und die kurze Zusammenfassung auf dem Titelblatt einen ersten Überblick darüber, um was es in dem Patent grundsätzlich geht. Auch die Zeichnungen geben hier Aufschluss (insbesondere bei “Mechanik-Patenten”).

Ob die dort gezeigten Aspekte allerdings auch vom Schutzumfang des Patents umfasst sind, lässt sich mit diesen Informationen allerdings nicht beurteilen. Denn:

Die Patentansprüche definieren den Schutzbereich!

Die Patentansprüche sind der maßgebliche Teil eines Patents, denn sie definieren den Schutzumfang, d.h. den Gegenstand, für den der Patentinhaber ein Verbietungsrecht gegenüber Dritten hat. Die Patentbeschreibung und die Zeichnungen dienen zur Veranschaulichung und Erklärung, was das Patent mit bestimmten Begrifflichkeiten meint ...

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