Domainrecht – Von den rechtlichen Fallstricken bei der Auswahl der eigenen Domain

von Nina Diercks

Ende letzten Jahres befassten wir uns hier im Blog mit der Werbung mit irreführenden Bezeichnungen und Selbstverständlichkeiten sowie deren wettbewerbsrechtlichen Konsequenzen. Doch nicht nur irreführende Bezeichnungen können unter Umständen nach dem UWG unzulässig sein, sondern auch die Internetadresse. Dieser Zusammenhang führt uns im ersten Blogartikel des neuen Jahres zum Domainrecht, das neben dem Wettbewerbsrecht auch das Marken- und Namensrecht berührt. (An dieser Stelle noch allen Lesern: Frohes Neues!)

Das Namensrecht als Grundlage: Der Name ist alles.

In § 12 BGB ist das Namensrecht geregelt, eine Grundlage für alle Streitigkeiten über den Namen von Personen, Vereinen, Firmen usw. Dies spricht dem Berechtigten (=Namensträger) einen Anspruch auf Beseitigung der Beeinträchtigung gegenüber einen anderen zu, wenn dieser das Recht zum Gebrauch des Namens des Berechtigten bestreitet oder unbefugt den gleichen Namen gebraucht. Mit dieser Regelung soll der Gebrauch des Namens und ebenso das Vertrauen auf die Richtigkeit des Namens sichergestellt werden.

So allgemein § 12 BGB auch klingen mag: Die Vorschrift erstreckt sich auch auf die „sprechenden Domains“ der Internetadressen. Schließlich kann Jedermann grundsätzlich seinen Namen auch als URL im Internet verwenden. Daraus lässt sich ableiten, dass der Namensträger grundsätzlich seinen Namen als Domain-Namen schützen kann vor der Verwendung durch einen Nichtberechtigten.

Und da das Internet seit über 20 Jahren wächst und wächst und die Internetadresse einer Homepage ausschlaggebend sein kann für die Bekanntheit und den Erfolg, liegt es auf der Hand, dass sich Gerichte seit über einem Jahrzehnt mit dem Namensrecht bei Domains befassen mussten. Jeder will eben den Platz an der Sonne und dies mit der einfachsten, kürzesten und tollsten Internetadresse ...

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