Der Schnellrichter am Amtsgericht für Altstadtdelikte

von Mirko Laudon

Der „Schnellrichter“ ist ein Projekt am Amtsgericht Regensburg, welches nach Justizangaben im ersten Jahr „gut angelaufen“ sei. Seit der Einführung zum 1. Januar 2014 hat der Richter zehn Fälle (sic!) im „beschleunigten Verfahren“ abgewickelt. Im Ergebnis habe sich eine „gewisse abschreckende Wirkung“ eingestellt, teilte der Gerichtssprecher mit — messbar sei die aber nicht.

Gründlichkeit vor Schnelligkeit

Die Einrichtung eines Schnellrichters ist Teil des Konzepts „Sichere Altstadt“ in Regensburg, bei dem Polizei, Stadtverwaltung und Justiz zusammenarbeiten. Man hat sich zum Ziel gesetzt, Delikte in einem Zeitraum von zwei bis sieben Tagen, also vom Vorfall über die Anklageerhebung durch den Staatsanwalt bis zum Urteil abzuwickeln.

Die nun sichere Altstadt von Regensburg – dem beschleunigten Verfahren mitsamt Schnellrichter sei dank.

Beruhigend ist ja, dass dann doch nach dem Grundsatz „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“ verfahren wird, wie der Gerichtssprecher betont. Als Delikte tauchten Vandalismus, Beleidigung und Diebstahl auf, die oftmals „völlig unnötig“ seien und dem meist erheblicher Alkoholkonsum vorausgeht. Geeignet seien aber ohnehin nur Fälle, bei denen keine weiteren Zeugen und Sachverständige zu laden sind ...

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