Abmahnung und Klage der Bellona Frankfurt GmbH durch lexTM wegen Textilkennzeichnung

von Philipp Obladen

In der Vergangenheit haben wir mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und Klagen bearbeitet, die die Kanzlei lexTM im Auftrag der Bellona Frankfurt GmbH ausgesprochen hat.

Abgemahnt wurden in der Regel ebay-Verkäufer, denen Verstöße gegen die Textilkennzeichnungsverordnung vorgeworfen wurden. Die ebay-Verkäufer haben in der Regel Schals oder ähnliche Textilien verkauft, die nach Auffassung der Bellona Frankfurt GmbH nicht richtig im Sinne der Textilkennzeichnungsverordnung gekennzeichnet wurden, bzw. die nicht richtig in den Internetangeboten beschrieben wurden. Teilweise wurden auch Verkäufer abgemahnt, die Schals dergestalt beworben haben, dass sie aus Kaschmirseide seien, obwohl Kaschmirseide in den Schals nicht nachweisbar war.

Abmahnung auf keinen Fall ignorieren

Nun haben wir einen Fall auf dem Tisch, bei dem der abgemahnte Verkäufer die Abmahnung ignorierte. Wenige Wochen später hatte er dann die Unterlassungsklage im Briefkasten.

Dies zeigt, dass man auf jeden Fall auf die Abmahnung reagieren sollte. Ignoriert man die Abmahnung, dauert es nicht lange, bis man eine Unterlassungsklage im Briefkasten hat. Die Kanzlei lexTM verfolgt die Ansprüche also in jedem Falle gerichtlich weiter. Durch ein Ignorieren der Abmahnung entstehen so Kosten, die in jedem Fall vermeidbar gewesen wären.

Man sollte eine Abmahnung niemals ignorieren, sondern sich immer anwaltlichen Rat einholen. Zu diesem Zwecke bieten wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung an, so RA Robert Gäßler.

Keine vorgefertigte Unterlassungserklärung unterschreiben

Wir raten jedoch nicht dazu, die den Abmahnungen beiliegende Unterlassungserklärungen vorschnell zu unterzeichnen. Vielmehr empfiehlt es sich, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben ...

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