Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf

von Alexander Zieschang

Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf!

Wieder einmal wurde dem Jobcenter Dresden durch das zuständige Sozialgericht Dresden bescheinigt, dass die Behörde auch im Bereich der Hartz-IV-Massenverwaltung immer auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit achten muss. Eine 36-jährige psychisch kranke Frau hatte zunächst ihre Beschäftigung verloren und war dann zu Meldeterminen nicht erschienen, die das beim Jobcenter Dresden angesetzt hatte. Die Hartz-IV-Behörde verhängte daraufhin eine Sanktion in Form von Leistungskürzungen. Dies geschah aber, obwohl sich die spätere Klägerin gegenüber der Behörde auf entschuldigende Gründe und ihre Erkrankung berief ...

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