OLG Frankfurt a.M.: Wann eine urheberrechtliche Abmahnung (un)wirksam ist

Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 11.11.2014 - Az.: 11 U 73/14) hat sich zur Frage geäußert, wann eine urheberrechtliche Abmahnung wirksam bzw. unwirksam ist.

Die Neuregelung des § 97 a Abs.2 UrhG trat im Oktober 2013 in Kraft. Danach verlangt das Gesetz nunmehr bestimmte Anforderungen an eine urheberrechtliche Abmahnung, andernfalls ist diese unwirksam. Vgl. dazu unsere damalige News.

Die Antragsgegnerin wurde außergerichtlich wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt, gab jedoch keine Unterlassungserklärung ab, weil sie der Meinung war, dass die ausgesprochene Abmahnung wegen formaler Voraussetzungen unwirksam sei.

Das OLG Frankfurt a.M. teilte diese Ansicht nicht. Die ausgesprochene urheberrechtliche Abmahnung sei wirksam.

Im einzelnen:

1. Das gerügte Verhalten muss ohne weiteres aus der Abmahnung erkennbar sein ...

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