Information Society Code – das neue Gesetz in Finnland zur Förderung des Datenschutzes

Zu Beginn des Jahres 2015 ist in Finnland das neue Gesetz zur elektronischen Kommunikation, der „Information Society Code“ in Kraft getreten. Es soll unter anderem den Verbraucherschutz, den Datenschutz und die Informationssicherheit fördern.

Ersetzung der nationalen Regelungen durch den „Information Society Code“

Nach einer Pressemitteilung des finnischen Ministeriums für Transport und Kommunikation wurden mit dem „Information Society Code“ die bisherigen nationalen Regelungen zur elektronischen Kommunikation aus insgesamt zehn Gesetzen zu einem einzigen Gesetz zusammengefasst. Dabei wurden die grundlegenden Bestimmungen in den „Information Society Code“ integriert. Die bisherigen 490 Absätze reduzierten sich dadurch auf 350 Absätze.

Verbraucherschutz, Datenschutz und Informationssicherheit

In verbraucherschutzrechtlicher Hinsicht sieht der „Information Society Code“ vor, dass nunmehr Netzbetreiber und Dienstleister gemeinsam für die gebuchte Dienstleistung haften, wenn ein Verbraucher für einen Dienst via Handyrechnung bezahlt. So können Verbraucher bei auftretenden Problemen selber wählen, an welchen Anbieter sie sich wenden ...

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    zdnet.de - 29 Leser, 31 Tweets - Das Gesetz Information Society Code ist zu Jahresbeginn in Kraft getreten. Es behandelt alle Anbieter von Kommunikationsdiensten gleich - von Messaging-Start-up bis zum Netzbetreiber. Anwälte fühlen sich an den derzeit der EU vorliegenden Entwurf erinnert.

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