“Big Brother is watching you” – Ein Dauerbrenner: Überlastete Justiz

von Rainer Pohlen

“Notstand in der Justiz: Generalstaatsanwälte beklagen Überlastung“ überschreibt spiegel-online einen Beitrag vom gestrigen Tage und reiht sich damit in eine Fülle von Pressebeiträgen zum selben Thema ein, mit denen wir Leser seit Jahren in schöner Regelmäßigkeit überzogen werden.

Wer bei Google das Stichwort “Überlastete Justiz” in die Suchmaske eingibt, wird in beängstigendem Maße fündig: “Überlastete Beamte vor Aktenbergen” hieß es bereits am 07.08.2003 im KÖLNER STADTANZEIGER. “Überlastete Justiz gefährdet die Sicherheit” meinte die WELT am 12.05.2007. “Staatsanwaltschaft meldet `Land unter`” war am 27.02.2008 im LawBlog zu lesen. “Im Zweifel für den Aktenberg – Gerichte sind überlastet”, sorgte sich die WAZ am 12.12.2011, und legte ein knappes Jahr später mit dem Titel “Richterbund warnt vor „zu vielen“ Frauen in der Justiz” nach. Die hohe Frauenquote in nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften gefährde die Funktionsfähigkeit der Justiz, sorgte sich damals Reiner Lindemann, der Vorsitzende des Bundes der Richter und Staatsanwälte NRW. Nicht etwa wegen fehlender Qualifikation der Juristinnen, aber wegen der in Anspruch genommenen Familienzeiten sei die Anzahl der Frauen ein Problem geworden.

Die Zitate sind nur beispielhaft wiedergegeben, es natürlich viel mehr zu dem Thema geschrieben worden. Das klingt so, als sei richtig Panik angesagt. Um so beruhigender ist es festzustellen, dass sich die Erde dennoch weiter dreht, Deutschland noch nicht zur freien Spielwiese für das organisierte und unorganisierte Verbrechen geworden ist und die meisten von uns sich im öffentlichen Straßenraum und Zuhause noch einigermaßen sicher fühlen können.

Die Ermittlungsbehörden scheiterten immer öfter daran, sichergestelltes Beweismaterial rechtzeitig auszuwerten, hätten die Generalstaatsanwälte bei einem internen Treffen beklagt, berichtet spiegel-online in dem eingangs erwähnten Beitrag ...

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