Will Agrarminister Schmidt das Kölsch abschaffen? Die Zukunft der geschützten Herkunftsangaben

von Philipp Obladen

Aus der Presse war in den letzten Tagen zu erfahren, dass Landwirtschaftsminister Christian Schmidt plane, im Rahmen des Freihandelsabkommens TTIP die regionalen Herkunftsbezeichnungen abzuschaffen. Wir beraten Vereinigungen, die vorhaben, ihre Produkte/Erzeugnisse durch sog. geschützte geografische Angaben (g.g.A.) und geschützte Ursprungsbezeichnungen (g.U.) zu schützen.

Geografische Herkunftsangaben werden in Deutschland durch das Markengesetz geschützt. Bei geschützten geografischen Angaben genügt es, wenn eine der Herstellungsstufen in einem bestimmten Gebiet stattfand. Es genügt also, wenn sich die Erzeugung, die Verarbeitung oder die Herstellung auf ein bestimmtes Herkunftsgebiet eingrenzen lässt. Bei der geschützten Ursprungsbezeichnung müssen dagegen sämtliche Verarbeitungsstufen in einem bestimmten Gebiet stattgefunden haben. In der Öffentlichkeit bestand schnell die Sorge, dass es zukünftig Kölsch, Schwarzwälder Schinken oder die Thüringer Rostbratwurst aus Texas oder Montana geben könnte. Das Bayerische Fernsehen berichtete jedoch, dass Schmidt sein Vorhaben deutlich relativierte. Er wolle nicht die Herkunftsbezeichnungen abschaffen, sondern sichern und erhalten. “Wo regional draufstehe, müsse auch regional drin sein. Verbraucherschutz und Vertrauen sei bei dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP dringend notwendig.”

Da die Verhandlungen über das TTIP nicht öffentlich sind, kann man nur rätseln, was Schmidt beabsichtigt. Vorstellbar ist etwa, dass die geschützten geografischen Angaben wegfallen können, dafür jedoch die geschützten Ursprungsbezeichnungen weiterhin Bestand haben.

Verbraucherschützer haben das Vorhaben Schmidts kritisiert. Sie sind der Auffassung, dass Transparenz hinsichtlich der Produktherkunft Verbraucherschutz sei, der durch die Pläne der Regierung unterwandert werden könnte ...

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  • Spezialitäten und TTIP: Jetzt geht's um die Wurst! | BR.de

    br.de - 31 Leser, 33 Tweets - Sollen regionale Spezialitäten wie Nürnberger Bratwurst geschützt bleiben? Mit dem Handelsabkommen mit den USA sei das unsicher, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt (CSU) und sorgt damit für Wirbel bei den Herstellern.

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