Einmal vollgetankt

von Christoph Nebgen

In Rendsburg soll ein 27-Jähriger sein Fahrrad mit einem Auto verwechselt und versucht haben, es aufzutanken. Er sei an einer Tankstelle dabei beobachtet worden, wie er das Fahrrad mit Benzin übergossen habe. Sein Atemalkoholgehalt habe 2,44 Promille betragen, berichtet das Hamburger Abendblatt. Nach eigenen Angaben sei der Mann davon ausgegangen, mit dem Auto unterwegs zu sein.

Da hat er sich geirrt. Die eigentliche Frage ist doch aber: Ist dieser Irrtum rechtserheblich? Wie hat der Mann sich strafbar gemacht? Wurden schon Ermittlungen eingeleitet?

In Betracht käme eine Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr, § 316 StBG. Das geht auch mit dem Fahrrad, da in § 316 StGB von "Fahrzeugen" die Rede ist - im Gegensatz zu Kraftfahrzeugen, wie sie z. B. in § 69 StGB (Entziehung der Fahrerlaubnis) genannt sind. Aber hat er sein Fahrzeug auch "im Verkehr geführt"? Das Hamburger Abendblatt schweigt unverständlicherweise zu den näheren Umständen der Tat. Möglicherweise müssen wir in dubio pro reo davon ausgehen, dass der Mann das Fahrrad zur Tankstelle geschoben hat.

Könnte auch das das Tatbestandsmerkmal des "Führens" eines Fahrzeuges erfüllen? Selbst dem gängigen StGB-Kommentar von Thomas Fischer lässt sich das nicht zweifelsfrei entnehmen ...Zum vollständigen Artikel


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