Die Justiz in der Kostenfalle

von Christoph Nebgen

Der Kollege Hoenig hat es kommen gesehen; jetzt vermeldet es auch die Tagesschau: Die Justiz ist überlastet. Nicht nur in Brandenburg, sondern angeblich insbesondere auch in Sachsen, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

Das gehe aus einem - eigentlich geheimen - "Papier" der Generalstaatsanwälte hervor. Insbesondere die kriminaltechnischen Institute der jeweiligen Landeskriminalämter kämen mit der Abarbeitung ihrer Aufträge nicht mehr hinterher. Die kriminaltechnischen Institute sind diejenigen, die sichergestelltes bzw. beschlagnahmtes technisches Gerät auswerten müssen. In Brandenburg (!) beispielsweise habe sich dadurch das Datenvolumen in fünf Jahren verdoppelt: auf derzeit 450 Terrabyte. Und all die schönen Daten auf all den schönen Festplatten, USB-Sticks und Handys muss ja auch noch irgendjemand sichten. Das dauere mitunter mehr als ein dreiviertel Jahr ...

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