Leistungsbeurteilungen im Zeugnis - zwischen Wahrheit und Wohlwollen

von Verena Fausten

Leistungsbeurteilungen im Zeugnis - zwischen Wahrheit und Wohlwollen BAG, Urteil v- 18.11.2014 - 9 AZR 584/13 (PM 61/14)

Arbeitnehmer haben bei der Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses Anspruch auf Erteilung eines Zeugnisses. Auf Verlangen des Arbeitnehmers hat der Arbeitgeber in dem Zeugnis auch eine Leistungs- und Verhaltensbeurteilung vorzunehmen, § 630 S. 1 und 2 BGB.

Häufig streiten sich die Arbeitsvertragsparteien über die Inhalte der Leistungsbeurteilung, weil der Arbeitnehmer annimmt, er habe bessere Leistungen als die im Zeugnis bescheinigten erbracht, der Arbeitgeber hierzu aber eine andere Einschätzung hat. Sofern eine außergerichtliche Einigung nicht möglich ist, muss ein Arbeitsgericht im Rahmen einer Zeugnisklage über die Leistungsbeurteilung entscheiden.

Die Darlegungs- und Beweislast ist dabei so aufgeteilt, dass die Schulnote „befriedigend“ als durchschnittliche Leistung gilt. Leistungen, die besser als der Durchschnitt sind, muss der Arbeitnehmer beweisen; Leistungen, die schlechter als der Durchschnitt sind, muss der Arbeitgeber beweisen.

In der Praxis ist es nun aber häufig so, dass eine gute oder sogar sehr gute Leistungsbeurteilung im Zeugnis im Gesamtpaket einer Aufhebungsvereinbarung mit verhandelt wird, quasi als Verhandlungsmasse dient ...

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