Deutscher Bauarbeiter mit Anspruch auf dänischen Mindestlohn

von Olaf Moegelin

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die in Dänemark „übliche“ Vergütung gemäß § 612 BGB auch einem deutschen Arbeitnehmer zugesprochen werden kann.

Der Kläger war beim beklagten Inhaber eines Bauunternehmens mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern als Maurer beschäftigt und arbeitete überwiegend auf Baustellen in Dänemark. Dafür verlangte er nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses unter Berufung auf § 612 BGB den nach seinem Vorbringen in Dänemark für einen dort eingestellten Maurer üblichen Lohn.

Im Arbeitsvertrag vereinbarten die Parteien unter anderem: „Das Arbeitsverhältnis bezieht sich auf eine Tätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland. Der Arbeitnehmer erhält für seine Tätigkeit eine monatliche Vergütung von 1. 500. – EUR Brutto.

Der Kläger hält diesen „Mindestlohn“ von 1.500 € für sittenwirdrig. Da er unstreitig in Dänermark gearbeitet habe, bemesse sich der Lohn nach dem in Dänemark üblichen Lohn für Maurer, der umgerechnet bei 3.670 € brutto monatlich liegt.

Auf das Arbeitsverhältnis der Parteien findet ein Tarifvertrag und zwar der TV Mindestlohn Anwendung. Er unterteilt sich in „Ost“ und „West“. Das Arbeitsgericht hatt der Klage in Höhe des Mindestlohns West stattgegeben ...

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