ARGE Baurecht: Losverfahren im VOF-Verfahren nur restriktiv handhaben


Um langwierige Vorzögerungen im Verfahren zu vermeiden, sieht der § 10 Abs. 3 VOF die Möglichkeit eines Losverfahrens vor. Damit wird die Zahl der Bewerber reduziert. Allerdings sollten Auftraggeber das Losverfahren nur in bestimmten Fällen nutzen, empfiehlt die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV).

Die Reduzierung der Bewerberzahl durch Losentscheidung ist nämlich nur dann zulässig, wenn der öffentliche Auftraggeber unter den eingegangenen Bewerbungen keine objektive Auswahl mehr treffen kann, weil die Bewerber gleich qualifiziert sind. Dies entschied im Sommer 2014 die Vergabekammer Lüneburg (Beschluss vom 31.07.2014 – VgK-26/2014).

Im konkreten Fall ging es um den Neubau einer Schule, der europaweit ausgeschrieben worden war. Acht Bewerber sollten in die engere Wahl kommen, 26 Bieter bewarben sich um den Auftrag. Der Auftraggeber hatte zu Beginn eine Bewertungsmatrix bekanntgegeben und klassifizierte die Bewerber mit bis zu 100 Punkten ...

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