Wieder einmal PoliScanSpeed; Hinweise des OLG Frankfurt zu standardisierten Messverfahren

von Joachim Sokolowski

Das OLG Frankfurt hat sich in seiner Entscheidung vom 4.12.2014 (2 Ss-OWi 1041/14) wieder einmal mit einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät PoliScanspeed und diesmal insbesondere auch mit der Auswertung der Messung durch die Software Tuff-Viewer beschäftigt. Gegen den Betroffenen war wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften um 48 km/h, eine Geldbuße von 190,00 Euro festgesetzt, sowie ein Fahrverbot von 1 Monat angeordnet worden. Die Messung war mit dem Geschwindigkeitsmessgerät der Firma Vitronic, Modell PoliScanspeed mit der Messgerätesoftware Version 1.5.5 durchgeführt und mit dem TUFF-Viewer Version 3.45.1 ausgewertet worden. Auf den Einspruch des Betroffenen hat das Amtsgerichts den Betroffenenn aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Das Amtsgericht begründete dies damit, dass es sich nach Beiziehung eines in einem anderen Verfahren erstellten Sachverständigengutachtens nicht in der Lage sehe, mit der für eine Verurteilung notwendigen Gewissheit festzustellen, dass der Vorwurf des Geschwindigkeitsverstoßes auf einer ordnungsgemäßen Messung beruhe. Insbesondere wurden wurden trotz Zulassung durch die PTB grundsätzliche Vorbehalte gegen die Messsoftware 1.5.5. sowie insb. die Auswertesoftware TUFF-Viewer Version 3.45.1 geltend gemacht. Das OLG hat jedoch auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft den Beschluss des Amtsgerichts aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen.

Das OLG führt in seiner Entscheidung u.a. folgendes aus:

Im Hinblick auf die Zurückverweisung zur Neuentscheidung und da das Verfahren eine Vielzahl von Probleme aufweist, mit der sich in letzter Zeit die Amtsgerichte konfrontiert sehen, sieht der Senat, wie von der Generalstaatsanwaltschaft angeregt, zu folgenden Hinweisen Veranlassung:

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