Abmahnung eines Internetanschlussinhabers wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung.

von Ingo Julian Rösch

Das Amtsgericht (AG) Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.11.2014 – 57 C 1312/14 – die Klage auf Erstattung der Abmahnkosten gegen den Inhaber eines Internetabschlusses abgewiesen, der laut Behauptung des ausschließlich Nutzungs- und Verwertungsberechtigten ein Filmwerk über ein Filesharing-Netzwerk verbreitet haben soll und deswegen mit Abmahnschreiben über den Prozessbevollmächtigten der Klägerin aufgefordert worden war, es zu unterlassen, das Filmwerk der Klägerin im Internet verfügbar zu machen, wie dies am xxxx um xxxx über die IP-Adresse xxxx geschehen sei.

Eine Haftung des beklagten Inhabers des Internetanschlusses aus § 97 Abs. 2 des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) ergab sich nicht, weil es der Klägerin nicht gelungen war, zu beweisen, dass der Beklagte der Täter der behaupteten Rechtsverletzung war.

  • Der Beklagte konnte nämlich nachweisen, dass seine Ehefrau und seine beiden, ebenfalls in seinem Haushalt lebenden volljährigen Kinder freien Zugang auf den Internetzugang hatten.

Dadurch war die zunächst bestehende tatsächliche Vermutung, dass der Inhaber eines Internetanschlusses diesen allein nutzt, widerlegt. Weitergehende Feststellungen, insbesondere zum Umfang der zeitlichen Nutzung des Anschlusses, bedurfte es zur Widerlegung der tatsächlichen Vermutung nicht.
Wird ein Internetanschluss nämlich nicht nur vom Anschlussinhaber genutzt, sondern darüber hinaus unbeaufsichtigt von weiteren Personen, spricht - unabhängig von der Frage der Nutzung des Internetanschlusses an einem bestimmten Tag - die Lebenserfahrung nicht mehr dafür, dass lediglich der Anschlussinhaber als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommt.

  • Der beklagte Anschlussinhaber hatte ferner vorgetragen, dass Ehefrau und die beiden Kinder seinen PC jeweils täglich 1-2 Stunden nutzen und hierbei neben E-mailverkehr auch Webseiten besuchen und Kommunikation per Facebook betreiben ...
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