Rezension Zivilrecht: Produktsicherheitsrecht

von Dr. Benjamin Krenberger

Klindt, Produktsicherheitsgesetz, 2. Auflage, C.H. Beck 2014


Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken



Außer der Reihe der allseits bekannten, kleinformatigen, orangenen CH Beck-Kommentare, zu denen unter anderem auch der Thomas/Putzo (ZPO) oder auch der Koller/Kindler/Roth/Morck (HGB) zählen, legt Klindt nun seinen Kommentar zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in zweiter Auflage vor, dessen Erstausgabe damals noch zum so genannten Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) erschienen war, welches durch das ProdSG im Rahmen der Umsetzung der so genannten Produktsicherheitsrichtlinie (2001/95/EG) bereits 2011 abgelöst wurde. Eine Neukommentierung war daher angezeigt.


Die Kommentierung zu den 40 Paragraphen des ProdSG umfasst insgesamt 716 Seiten und wird gefolgt von einem umfangreichen Anhang, der weitere wichtige Vorschriften aus dem Rechtsbereich enthält, allerdings in nicht kommentierter Fassung. Die verschiedenen Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz, als deren Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift das ProdSG dient, sind leider nicht in diesem Anhang abgedruckt. Deren Inhalte werden im Rahmen der Kommentierung zu Ermächtigungsgrundlage (§ 8 ProdSG) kurz dargestellt. Das Fehlen des Volltextes ist ein vernachlässigbarer Mangel, zumal es sich um einen kurzen Kommentar handelt und die aktuellen Fassungen der jeweiligen Verordnungsausgaben ohne weiteres im Internet nachzuschlagen sind. Deren Einordnung in den Kontext ist die wesentliche Leistung des Kommentars, welche erbracht wird ...

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