Zur Jahreswende: Der Sichtbarkeitsgrundsatz

von Carsten Krumm

Sicher haben die meisten Blogleser schon mal etwas vom "Sichtbarkeitsgrundsatz" im Straßenverkehr gelesen - Einzelheiten hat man natürlich nicht sofort hierzu parat. Ich habe mal im Burmann/Heß/Jahnke/Janker geschaut, wie der denn da beschrieben wird. Einige Zeilen rücke ich mal hier ein:

Der Sichtbarkeitsgrundsatz (sofortige Erkennbarkeit des Regelungsgehalts von Verkehrszeichen; BVerwG DAR 08, 656 = zfs 08, 714) besagt im Einzelnen: Der VT braucht nur solche AOen zu beachten, die ordnungsgemäß bekannt gegeben worden sind (§§ 41, 43 VwVfG; VG Berlin NZV 89, 168; OLG Köln NZV 93, 406), ...

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