Umsatzsteuer: Infektionshygienische Leistungen einer Hygienefachkraft als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen

Infektionshygienische Leistungen eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene an Krankenhäuser, Altenheime oder Pflegeheime sind (nur) insoweit nach § 4 Nr. 14 S. 1 UStG a.F. umsatzsteuerfrei, als diese Einrichtungen mit den bezogenen Leistungen bei der Ausübung einer Heilbehandlungstätigkeit infektionshygienische Anforderungen erfüllen müssen (BFH 5.11.14, XI R 11/13).

Der Kläger ist Fachkrankenpfleger für Krankenhaushygiene und seit 1995 als Hygienefachkraft selbstständig tätig. Er führte – neben weiteren Leistungen für andere Kunden – u.a. für Krankenhäuser und für Alten- und Pflegeheime eine Reihe von Tätigkeiten im Bereich Hygiene und Hygienefortbildung aus, für die er die Befreiung von der Umstatzsteuer geltend machte, die er auch vor dem FG durchsetzen konnte. Der BFH jedoch hielt die Revision des FA für begründet, hob die Vorentscheidung auf und verwies den Rechtsstreit zur weiteren Sachverhaltsermittlung insbesondere hinsichtlich der gegenüber Alten- und Pflegeheimen erbrachten Leistungen an des FG zurück.

Zunächst stellte der BFH jedoch klar, dass zu den nach § 4 Nr. 14 S.1 UStG a.F. steuerfreien Heilbehandlungsleistungen auch infektionshygienische Leistungen gehören, die sicherstellen sollen, dass Ärzte und Krankenhäuser die für sie bestehenden Verpflichtungen nach dem IfSG im jeweiligen Einzelfall erfüllen. Allerdings trügen die bisherigen tatsächlichen Feststellungen des FG nicht dessen Annahme, dass dies bei den Leistungen des Klägers an Alten- bzw. Pflegeheime ebenso der Fall sei ...Zum vollständigen Artikel


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