OLG München: Höhe einer Vertragsstrafe im Urheberrecht

Bei einem Gläubiger, der lediglich einen kleinen Musikalienhandel mit geringem Umsatz betreibt, mit dem Bild keinen messbaren Gewinn erzielt und bei dem Verletzungshandlung für den Schuldner ohne wirklich Relevanz, ist eine Vertragsstrafe iHv. 5.100,- EUR unangemessen (OLG München, Urt. v. 07.11.2013 - Az.: 29 U 2019/13).

Der Beklagte benutzte unerlaubt ein urheberrechtlich geschütztes Foto des Beklagten, wurde von dem Kläger abgemahnt und gab daraufhin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. In ihrer Erklärung verwendete sie den sogenannten Hamburger Brauch, d.h. sie verpflichtete sich im Falle der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer angemessen Vertragsstrafe.

Als es zu einem erneuten Verstoß kam, verlangte der Kläger eine Vertragsstrafe von 5.100,- EUR ...

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