Wer ist für die Sicherheit auf einer Baustelle verantwortlich, wenn ein Architekt mit der örtlichen Bauüberwachung beauftragt ist?

von Matthias A. Jelenewski

Einen mit der örtlichen Bauaufsicht, Bauleitung oder Bauüberwachung beauftragten Architekten trifft die Pflicht,

  • nicht nur seinen Auftraggeber
  • sondern auch Dritte, die sich befugt auf der Baustelle aufhalten,

vor Schäden zu bewahren, die im Zusammenhang mit der Errichtung des Bauwerks entstehen können.

  • Im Regelfall braucht der Architekt allerdings nur diejenigen Verkehrssicherungspflichten zu beachten, die dem Bauherrn als dem mittelbaren Veranlasser der aus der Bauausführung fließenden Gefahren obliegen; ihn treffen im Allgemeinen nur sog. sekundäre Verkehrssicherungspflichten.
  • Primär verkehrssicherungspflichtig ist der Unternehmer. Er hat für die Sicherheit der Baustelle zu sorgen. Die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften, die die im konkreten Fall zu beachtenden Sorgfaltspflichten durch Bestimmungen über Sicherheitsmaßnahmen konkretisieren (vgl. Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 13.03.2001 – VI ZR 142/00 –), wenden sich nur an ihn. Sie sollen die Versicherten vor den typischen Gefährdungen des jeweiligen Gewerbes schützen (vgl. BGH, Urteile vom 30.01.2001 – VI ZR 49/00 –; vom 08.01.2002 – VI ZR 364/00 –). Diesen Zweck können sie nur erfüllen, wenn sie von dem Unternehmer zu beachten sind, der die Versicherten beschäftigt ...
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