Rücksichtslosem Raucher droht Zwangsvollstreckung

von Olaf Moegelin

Friedhelm Adolfs ist zu Recht vom LG Düsseldorf verurteilt worden, seine Wohnung zu räumen. Nach der Wertung des Gerichts hat er in schuldhafter vertragswidriger Weise in der Wohnung geraucht, nicht ausreichend gelüftet und die Aschenbecher nicht entleert, was zur Folge hatte, dass Zigarettenrauch in den Hausflur zog.

Die Kündigung der Vermieterin verstößt nicht gegen § 242 BGB (venire contra factum proprium) -, weil sie im Jahr 2008 mit dem Beklagten einen neuen Mietvertrag abgeschlossen hat, obwohl sie wusste, dass der Beklagte Raucher war und auch weiterhin in seiner Wohnung rauchen wollte. Zum vertragswidrigen Verhalten des Beklagten, nämlich dem unzureichenden Lüften und der unterlassenen Leerung von Aschenbechern, ist es aber erst später, nämlich ab dem Jahr 2011 gekommen ...

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