Die Todesstrafe im deutschen Recht – gibt’s nicht? Falsch gedacht!

von Stefan Maier

In den USA wird sie in einigen Staaten bekanntlich noch praktiziert. In China wird sie wohl tausendfach angewandt und auch in einigen arabischen Ländern ist sie gängig. Wild diskutiert ist sie schon lange – die Todesstrafe.

In Deutschland ist sie natürlich seit Jahrzehnten kein Thema mehr. Wirklich? Der Blick in die Verfassung des Landes Hessen kann für eine Überraschung sorgen:

Art. 21 Absatz 1 HV:
Ist jemand einer strafbaren Handlung für schuldig befunden worden, so können ihm auf Grund der Strafgesetze durch richterliches Urteil die Freiheit und die bürgerlichen Ehrenrechte entzogen oder beschränkt werden. Bei besonders schweren Verbrechen kann er zum Tode verurteilt werden.

Natürlich gibt es hierzulande aber de facto keine praktizierte Todesstrafe mehr. Es gilt der Grundsatz „Bundesrecht bricht Landesrecht“ und das Grundgesetz konstatiert unmissverständlich:

Art. 102 GG:
Die Todesstrafe ist abgeschafft.

Ferner gilt nach Art ...

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