Repetitorium zum Mobiliarsachenrecht – Lösung Fall 6/2

von Silke Wollburg

Fall 6 – Black Beauty – Teil 2

(vgl. den “Fräsmaschinen-Fall” BGHZ 50, 45)
Im Dezember 2000 verkaufte das Gestüt “Glück-der-Erde”-GmbH (G) an den Pferde­züchter Z den Zuchthengst “Black Beauty”. G behielt sich das Eigentum an dem Hengst bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in Höhe von 150.000,- EURO vor. Z leistete eine Anzahlung in Höhe von 50.000,- EURO und ließ den Hengst auf seiner Koppel weiden, unterbrochen nur zum gelegentlichen Decken der Stuten des Z.
Im September 2004 nahm Z ein Darlehen in Höhe von 200.000,- EURO bei seinem Nachbarn N auf. Zur Sicherung dieser Schuld übereignete Z alle sieben auf seinem Hof befindlichen Pferde, darunter auch den Zuchthengst “Black Beauty”. In dem Sicherungsvertrag einigten sich die Parteien darüber, dass das Eigentum an den Pferden auf N übergehen und dass Z die Pferde auf seinem Hof weiter zu Zuchtzwecken nutzen dürfe.
Zur Sicherung eines eigenen Kredites bei der D-Bank in Höhe von 250.000,- EURO nebst Zinsen trat N im Oktober 2004 seine Rechte aus dem mit dem Z geschlossenen Sicherungsübereignungsvertrag an die D-Bank ab. Die Parteien vereinbarten, dass das Eigentum an den Pferden auf die D-Bank übergehen sollte und N zu diesem Zwecke seine Rechte aus dem Besitzmittlungsverhältnis mit Z auf die D-Bank übertragen sollte. Weiterhin verpflichtete sich N, den Z anzuweisen, fortan den Besitz an den sicherungsübereigneten Tieren nur noch für die D-Bank zu vermitteln.
Da Z seiner Zahlungspflicht gegenüber G nicht nachkam, verlangt G Herausgabe des Pferdes von Z.

Wie ist die Rechtslage?

II. Verlust des Eigentums durch den Sicherungsübereignungsvertrag zwischen N und der D-Bank

(vgl ...

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