Richter verurteilen Rechtsanwälte zum digitalen Mülltauchen

Kreativität oder gar Humor sind in der deutschen Richterschaft selten anzutreffende Merkmale. Entsprechende richterliche Entscheidungen verdienen es, unter Naturschutz gestellt zu werden. Umso erfreulicher eigentlich, wenn man einen Anflug von Kreativität in einer Entscheidung des Landgerichts Bonn entdecken kann. Eine neue Definition der Pflichten eines Rechtsanwalts, um nicht zu sagen, eine neue Lebensaufgabe, hat die 15. Zivilkammer des Landgerichts Bonn (zuständig laut Geschäftsverteilungsplan Stand 12/2014 VRLG Dr. Hogenschurz), mit Urteil vom 15. Januar 2014 (Aktenzeichen 15 O 189/13) abgeliefert.

wörtliches Zitat aus dem Urteil:

„Der Beklagte kann sich nicht damit entlasten, dass die Email vom 23.05.2011 angeblich nicht in seinem Email-Postfach einging, sondern durch den Spam-Filter aussortiert wurde. Der Beklagte hat die im Verkehr erforderliche Sorgfalt nicht beachtet, weil er seinen Spam-Filter nicht täglich kontrolliert hat. Die Emailadresse ####@##.## führt der Beklagte auf seinem Briefkopf auf und stellt sie dadurch als Kontaktmöglichkeit zur Verfügung. Es liegt im Verantwortungsbereich des Beklagten, wenn er eine Emailadresse zum Empfang von Emails zur Verfügung stellt, dass ihn die ihm zugesandten Emails erreichen. Bei der Unterhaltung eines geschäftlichen Email-Kontos mit aktiviertem Spam-Filter muss der Email-Kontoinhaber seinen Spam-Ordner täglich durchsehen, um versehentlich als Werbung aussortierte Emails zurück zu holen.

Kommentar eines Rechtsanwalts zu diesem Urteil

Selbstverständlich habe ich pflichtgemäß begonnen, dieses Urteil sofort umsetzen. Rund 40.000 ungelesene Emails liegen ungelesen in meinem WordPress-Ordner. Na denn, fröhliche Weihnachten. Die Gesamtzahl der Benutzer meines Internetauftritts beläuft sich auf über 500.000 im Jahr ...

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