Zur Frage der Streupflicht wegen Sturz beim Glatteis

von Olaf Moegelin

In Kürze sollte der Winter Einzug halten, so dass nachfolgendes Urteil für diejenigen von Bedeutung sein könnte, die sich „auf die Fresse“ packen. Das LG Coburg hatte über die Klage einer Fußgängerin auf Schadensersatz und Schmerzensgeld zu entscheiden, die bei Glatteis gestürzt ist.

Betreffende Fußgängerin und spätere Klägerin lief im Februar 2013 mit ihrer Tochter im Bereich eines Privatwegs. Der später verklagte Anlieger hatte einen Streifen auf diesem Privatweg geräumt, ein Teil des Weges blieb jedoch ungeräumt.

Die Klägerin behauptet, dass sie ihrer Tochter, die wegen Glatteises zu stürzen drohte, zu Hilfe eilte. Dabei sei sie auf eine nicht erkennbare vereiste Fläche getreten und sei gestürzt. Sie hätte einen Bruch im Armbereich erlitten und sei über zwei Monate erwerbsunfähig gewesen. Sie habe immer noch erhebliche Schmerzen.

Die Klägerin wollte vom Anlieger 4.000 € Schmerzensgeld, darüber hinaus eine monatliche Schmerzensgeldrente von mindestens 50 € und Kosten für eine Haushaltshilfe von 280 € im Monat. Daneben wollte die Klägerin noch weiteren Schadensersatz in Höhe von etwa 4.500 €.

Das Landgericht Coburg wies die Klage ab. Der Beklagte hatte nach den gerichtlichen Feststellungen einen ausreichend breiten Streifen geräumt und damit seine Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt.

Zwar glaubte das Gericht, dass die Klägerin am Unfalltag an der angegebenen Stelle gestürzt war ...

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