Hartz IV - Nachhilfeunterricht für Kinder

Sächsisches Landessozialgericht, Beschluss vom 18.12.2014 - L 2 AS 1285/14 B ER Hartz IV - Nachhilfeunterricht für Kinder Nach Ansicht der Klassenlehrerin des 12-jährigen Antragstellers bestehe Lernförderbedarf in den Fächern Mathematik und Deutsch. Entgegen der positiven Versetzungsprognose hat das Jobcenter den Antrag abgelehnt, weil eine kontinuierliche Nachhilfeleistung gesetzlich nicht gewollt sei. Der Sachverhalt

Der 12-jährige Antragsteller lebt bei seinem Vater und beide beziehen laufend Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Der minderjährige Antragsteller leidet unter einer Lese-Rechtschreibstörung (LRS) und hat seit 2010 vom zuständigen Jobcenter teilweise Leistungen zur Lernförderung erhalten.

Nachhilfe in Mathematih und Deutsch notwendig

Derzeit besucht er die Klassenstufe 6 einer Oberschule. Nach Ansicht der Klassenleiterin bestehe Lernförderbedarf in den Fächern Mathematik und Deutsch und - wenn Lernförderung erbracht werde - eine positive Versetzungsprognose. Das Jobcenter hat dies abgelehnt, weil eine kontinuierliche Nachhilfeleistung gesetzlich nicht gewollt sei. Zudem könne zu Beginn des 6. Schuljahres noch keine Prognose über die weitere Notwendigkeit der Lernförderung getroffen werden.

Sozialgericht verpflichtet Jobcenter

Das Sozialgericht hat das Jobcenter im gerichtlichen Eilverfahren verpflichtet, dem Antragsteller für den Bewilligungszeitraum vorläufig jeweils zwei Unterrichtsstunden in der Woche für Nachhilfe in Mathematik und Deutsch zu gewähren ...

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