EuGH zu Adipositas als Behinderung

von Christian Rolfs

Karsten Kaltoft ist seit 1996 als Tagesvater bei der dänischen Gemeinde Billund beschäftigt. Er betreute anfangs vier, zuletzt drei Kinder in seiner eigenen Wohnung. Von Beginn des Arbeitsverhältnisses an war er stark übergewichtig, Medienberichten zufolge brachte er stets mindestens 160 kg auf die Waage. Die Gemeinde gewährte einen finanziellen Zuschuss für die Teilnahme an Sportkursen und anderen körperlichen Aktivitäten. Der Erfolg war aber nur von kurzer Dauer, der Jo-Jo-Effekt war stärker. Mehrfach wurde Herr Kaltoft von der für die Tagesbetreuer Verantwortlichen besucht, die sich nach seinem Gewichtsverlust erkundigte. Ein solcher ließ sich aber nicht feststellen.

Als die Gemeinde infolge von weniger Kindern in der Tagesbetreuung die Zahl ihrer Tagesmütter und -väter reduzieren musste, fiel die Wahl auf Herrn Kaltoft. Nach vorheriger Anhörung kündigte sie sein Arbeitsverhältnis. Auf seine Vermutung, die Wahl sei wegen seines Übergewichts auf ihn gefallen, ging sie nicht ein. Im Rahmen des Kündigungsschutzprozesses ersuchte das Gericht von Kolding (Dänemark) den EuGH um Vorabentscheidung, ob eine Kündigung wegen Adipositas gegen das Verbot der Diskriminierung verstoße.

Der EuGH hat mit Urteil vom 18.12.2014 erkannt, dass eine Kündigung wegen Fettleibigkeit als solcher nach Unionsrecht nicht untersagt ist ...

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