Der schlafende Richter

von Stefan Maier

In unserem Rechtsstaat hat gemäß Artikel 103 Absatz 1 Grundgesetz jedermann das Recht auf richterliches Gehör. Zweifelhaft ist, ob dieser Anspruch Erfüllung erfährt, wenn Richter während der Verhandlung nicht im Wachzustand sind oder gar schlafen.

Werden Richter während einer Verhandlung von der Müdigkeit übermannt, stellt sich die Frage, ob eine vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts vorliegt. Eine nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts ist stets absoluter Revisionsgrund.

Voraussetzung für die vorschriftsmäßige Besetzung ist, dass der Richter verhandlungsfähig ist, was auch bedeutet, dass er den Vorgängen der Verhandlung folgen können muss. Dies setzt physische und psychische Aufnahmefähigkeit voraus. Nur so kann der Richter zu einer eigenen Überzeugung gelangen und eine Entscheidung treffen.

Diese Fähigkeit fehlt einem Richter freilich, wenn dieser schläft. Fraglich ist daher, welche Anzeichen für eine entsprechend eingeschränkte Aufnahmebereitschaft des Richters sprechen ...

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