AG München: Strafbefehl für Betrieb einer illegalen Filesharing-Plattform in Höhe von 144.000 EUR

von Dr. Ole Damm

AG München, Strafbefehl vom 20.04.2012 , Urteil vom 08.10.2012, Az. Cs 404 Js 44538/07 § 77 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 UrhG, § 78 Abs.1 UrhG, § 85 UrhG, § 108 Abs. 1 Nr. 4, 5 UrhG, § 108a Abs. 1 UrhG, § 52 UrhG, § 53 StGB

Das AG München hat wegen gewerblichen Betriebs einer illegalen Filesharing-Plattform einen Strafbefehl über 144.000 EUR erlassen, dessen Höhe per Urteil vom 19.12.2012 bestätigt wurde. Zum Volltext des Strafbefehls: AG München

I. Strafbefehl

Die Staatsanwaltschaft legt Ihnen folgenden Sachverhalt zur Last:

In der Zeit zwischen Juli 2005 und Januar 2008 betrieben Sie von Ihren vormaligen Wohnungen in der … und … aus handelnd den Sharehosting-Dienst www.uploaded.to sowie das Link-Board www. … de., das am 16.07.2007 78.251 Mitglieder aufwies. Die beiden Web-Seiten waren dabei - wie Sie wussten - in ihrem technischen und funktionalen Zusammenwirken darauf ausgerichtet, der Internet-Community im deutschsprachigen Raum ein System zur illegalen Verbreitung urheberrechtlich geschützter Tonaufnahmen im mp3-Musikformat zur Verfügung zu stellen. Sie selbst erzielten dabei durch die Schaltung von Werbung sowie das Angebot kostenpflichtiger Zusatzleistungen Gewinne in erheblicher Höhe.

Über die Sharehosting-Seite www.uploaded.to bestand dabei zunächst für jeden privaten Nutzer des Internets die Möglichkeit, eine bestimmte Menge Daten auf einen von Ihnen vorgehaltenen Server kostenfrei hochzuladen. Nach erfolgtem Upload erhielt der Nutzer des Dienstes einen Link, der den Zugriff auf die hochgeladenen Daten ermöglichte und frei an Dritte weitergeben oder im Netz veröffentlicht werden konnte.

Wie von Ihnen beabsichtigt, dienten die Speichermöglichkeit bei www.uploaded.to und der ausgegebene Link einer großen Zahl der Privatnutzer allein dazu, urheberrechtlich geschützte Tonaufnahmen unerlaubt zu tauschen. Dazu musste der von www.uploaded ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK