Zur Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen

Eigener Leitsatz: Seminar- und Kursunterlagen können als Sammelwerk urheberrechtlich geschützt sein. Voraussetzung ist, dass die Auswahl und Anordnung der einzelnen Elemente innerhalb des Werkes eine persönliche geistige Schöpfung darstellt, die die bloße Summe der einzelnen Elemente übersteigt. Wurde diese konkrete Auswahl und Anordnung von mehreren Personen erarbeitet, steht diesen ein Urheberrecht am Sammelwerk in Miturheberschaft zu.

Oberlandesgericht Frankfurt

Urteil vom 04.11.2014

Az.: 11 U 106/13

Tenor

Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 12.9.2013 unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung im Kostenpunkt teilweise abgeändert.

Die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz haben die Beklagten mit Ausnahme der durch Anrufung des örtlich unzuständigen Landgerichts Leipzig entstandenen Kosten zu tragen; diese haben die Kläger zu tragen.

Im Übrigen bleibt die Klage abgewiesen.

Von den Gerichtskosten der Berufungsinstanz haben die Kläger 10% sowie die Beklagte zu 1) und der Beklagte zu 2) jeweils 45% zu tragen. Von den außergerichtlichen Kosten der Kläger in der Berufungsinstanz haben die Beklagte zu 1) und der Beklagte zu 2) jeweils 45% zu tragen. Von den außergerichtlichen Kosten der Beklagten zu 1) in der Berufungsinstanz haben die Kläger 20% zu tragen. Im Übrigen haben die Parteien ihre jeweiligen außergerichtlichen Kosten der Berufungsinstanz selbst zu tragen.

Das Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Entscheidungsgründe

I.


Die Parteien streiten um vorgerichtliche Rechtsverfolgungskosten für ein urheberrechtliches Abmahnschreiben sowie die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ...

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