Es kommt auf die Trennung an: Zur redaktionell (getarnten) Werbung

von Philipp Obladen

Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte aus Köln hat jüngst den Betreiber eines Online-Gesundheitsmagazins vertreten. In dem Onlinemagazin befinden sich tausende Artikel zu Gesundheitsthemen. Das Magazin finanziert sich durch klassische Anzeigenfinanzierung. Zwei dieser Artikel bemängelte die Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs) und sah in den beiden Artikeln redaktionell getarnte Werbung. Unser Mandant wurde abgemahnt und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Unsere Mandantschaft verweigerte die Abgabe einer Unterlassungserklärung und wurde hierauf vor dem Landgericht Gießen auf Unterlassung verklagt. Das Landgericht Gießen sah die Abmahnung nur als teilweise begründet an. Um das hohe finanzielle Risiko einer Berufung aus dem Weg zu gehen, schlossen die Parteien einen Vergleich. In wesentlichen Teilen folgte das Landgericht Gießen unserer Rechtsauffassung, dass es sich bei einem der beiden Artikel nicht um redaktionell getarnte Werbung handelte. Im Rahmen des Vergleichs gab unser Mandant für einen der beiden Artikel eine Unterlassungserklärung ab. Im Übrigen wurde die Klage durch die Wettbewerbszentrale zurückgenommen.

Was war geschehen?

Unser Mandant berichtete in einem Artikel recht ausführlich über die Vorzüge von Onlineapotheken. In diesem Artikel war ein Link zu einer –aus Sicht unseres Mandanten- besonders hervorzuhebenden Onlineapotheke hinterlegt, die er in dem Artikel besonders lobend herausstellte. Unser Mandant ließ vortragen, dass er keinerlei Verbindung zu der verlinkten Onlineapotheke habe, die Apotheke den Artikel nicht finanzierte, ihm die im Artikel genannte Apotheke jedoch bei einer Befragung im Bekanntenkreis mehrfach genannt wurde.

In dem zweiten abgemahnten Artikel wurde über ein kürzlich erschienenes Zahnpflegeprodukt beworben. Bei diesem Artikel handelte es sich tatsächlich um eine finanzierte Anzeige ...

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