Sachmangel wegen Ameisensäure im Ledersofa

von Olaf Moegelin

Nach dem Kauf einer Ledercouchgarnitur für 6.000 € beschwerte sich die Käuferin und spätere Klägerin über einen unangenehmen Geruch und Ausdünstungen der Couch. Daraufhin wurde die Garnitur ausgetauscht. Die Klägerin ist der Auffassung, dass auch die Ersatzlieferung diese Mängel aufweist und zudem Risse im Leder und ähnliches. Nach fruchtloser Fristsetzung zur Nachbesserung erklärte sie den Rücktritt.

Das LG Stuttgart hat der Klage auf Rückwiclung stattgegeben. Allerdings hat die Klägerin dem Verkäufer eine Nutzungsentschädigung zu leisten. Mangels Erforderlichkeit waren Aufwendungen für ein Privatgutachten der Klägerin nicht erstattungsfähig. Die vorgerichtlichen Anwaltskosten sind schon vor dem Rücktritt entstanden und demnach ebenfalls nicht erstattungsfähig.

Die Einholung eines Sachverständigengutachtens hat ergeben, dass die als Ersatz gelieferte Ledercouchgarnitur zu viel Ameisensäure enthält und dadurch Gesundheitsgefahren auslöst. entnommene Lederprobe Ameisensäure mit einem Emissionswert von 81 µg/g enthält.

Die Dämpfe von Ameisensäure können als geruchsstörend empfunden werden und bei empfindlichen Personen eine reizende Wirkung auf Augen, Atemwege und Haut haben. Der Gehalt der Ameisensäure liegt weit über den üblichen Werten. Es gibt allerdings keine Grenzwerte für Ameisensäure in Lederprodukten.

Maßgebend sei bei § 434 Absatz 1 Nr. 2 Alt ...

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