Von drauß‘ vom Walde, kommt ein Sicherheitsgesetz

von Thorsten Kamp

Das IT-Sicherheitsgesetz kommt, soviel ist wohl sicher. Aber was wird es bringen? Am 17.12.2014 hat die Bundesregierung über den Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes verhandelt. Ein Entwurf ist bei Netzpolitik.org zu finden.

KRITIS – Kritische Infrastruktur in Deutschland

Wesentliche Regelungen des neuen Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) betreffen die so genannten KRITIS-Unternehmen. Als „Kritische Infrastruktur“ (KRITIS) werden die zentralen Bereiche der Gesellschaft bezeichnet, die für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, für das Wohlergehen der Gesellschaft und für die politische Stabilität notwendig sind. Die Unternehmen, die KRITIS zugerechnet werden, sind Unternehmen aus den Sektoren Energie (Elektrizität, Gas, Mineralöl), Informationstechnik und Telekommunikation, Transport und Verkehr (Luftfahrt, Schifffahrt, Logistik), Gesundheit (Krankenhäuser, Pharmahersteller, Labore), Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Ernährung, Finanz- und Versicherungswesen, Staat und Verwaltung sowie Medien und Kultur (Rundfunk, Presse und Kulturgüter).

Diese Unternehmen sind auf sichere Informations- und Kommunikationsstrukturen angewiesen. Die Verfügbarkeit der Systeme sowie die Integrität und Vertraulichkeit der verarbeiteten Informationen müssen gewährleistet werden. Zum Schutz der „Kritischen Infrastrukturen“ in Deutschland gibt es den „Umsetzungsplan KRITIS des Nationalen Plans zum Schutz der Informationsinfrastrukturen“. Dieser sieht bereits heute Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit vor.

Bisher erfolgt die Definition der KRITIS-Unternehmen nur allgemein über die Branche und über die Bedeutung des Unternehmens. Zukünftig soll das Bundesministerium des Inneren per Rechtsverordnung die Zugehörigkeit festlegen; ausgenommen sind lediglich Kleinstunternehmen ...

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