OLG Hamm: Also doch - die Weiterempfehlungsfunktion von Amazon ist wettbewerbswidrig!

Das OLG Hamm (Az.: I-4 U 154/14) hatte im Rahmen einer Berufungsverhandlung seinen Standpunkt klargemacht, dass die standardmäßig für Amazon-Händler bereitgestellte Weiterempfehlungsfunktion von Amazon wettbewerbswidrig sei. Die höherinstanzliche Rechtsprechung führt leider dazu, dass alle Händler auf der Plattform Amazon abmahngefährdet sind, solange die Weiterempfehlungsfunktion unverändert von Amazon veröffentlicht wird. Lesen Sie mehr über die geäußerte Rechtsauffassung des OLG Hamm in unserem Beitrag.

I. Was war Gegenstand des Rechtsstreits?

Der Beklagte bot auf der Verkaufsplattform Amazon einen Regenschirm zum Kauf an. Dabei offerierte er auch die Möglichkeit, die Weiterempfehlungsfunktion von Amazon nutzen zu können. Bei dieser war es möglich, dass der Kunde einem Dritten eine Werbe-E-Mail schicken konnte, in welcher der gekaufte Regenschirm mit einem Link versehen dargestellt wird.

Nachstehend zeigt die IT-Recht Kanzlei, wie die Weiterempfehlungsfunktion bei Amazon aussieht und funktioniert:

Händler auf der Plattform Amazon verwenden die sog. Weiterempfehlungsfunktion von Amazon. Diese tell-a-friend-Funktion ist auf der Artikeldetailseite auf der rechten Seite fest implementiert, der Händler kann diese Funktion nicht abstellen.

Amazon stellt die Weiterempfehlungsfunktion mit einem Briefumschlag dar

Beim Klicken auf das Briefumschlagsymbol öffnet sich ein von Amazon vorbereitetes Fenster. In diesem Fenster kann der Versender die E-Mail-Adresse(n) des/ der Empfänger(s), sowie eine persönliche Nachricht eingeben.

Voraussetzung für den Versand ist, dass der Versender sich mit seinem Account bei Amazon angemeldet hat.

Klickt der Versender sodann den Button "E-Mail senden", versendet Amazon eine Weiterempfehlungs-E-Mail an den/ die angegebene(n) Empfänger. Der Empfänger erhält sodann eine E-Mail, wie die nachstehende, als Absender wird eine sog ...

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