E-Mail Signatur erstellen - Wie Sie Abmahnungen und Bußgelder vermeiden

von Johnny Chocholaty

Seit dem 01.01.2007 müssen in geschäftlichen E-Mails alle Angaben wie auf Geschäftsbriefen enthalten sein. Unternehmen, die die Pflichtangaben in ihren E-Mails nicht aufführen, sind der Gefahr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ausgesetzt. Der zuständige Richter am Registergericht kann bei Verstößen außerdem Ordnungsgelder bis 5.000,- Euro festsetzen. Durch das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) wurden die §§ 37a, 125a HGB, § 80 AktG, § 35a GmbHG, § 25a GenG neu gefasst und klargestellt, dass diese 'Impressumspflicht' nun auch für E-Mails gilt. In diesem Beitrag geben wir einen Überblick über die aktuelle Rechtslage und erläutern, welche Angaben in E-Mails auf jeden Fall gemacht werden sollten, um teure Abmahnungen bzw. Ordungsgelder zu vermeiden. Viele Regelungen sind ähnelich wie beim Impressum einer Website, es gelten jedoch teilweise abweichende Regelungen. Bildnachweis: Laptop Postfach © Thomas Jansa - fotolia.com

E-Mail Signatur erstellen

Signaturen am Ende einer E-Mail erleichtern die Kontaktaufnahme im Falle einer Rückfrage. Außerdem stellten sie klar, wer der eigentliche Absender der E-Mail ist und welche Rechtsform dieser Absender besitzt. Durch die Zunahme des E-Mail-Verkehrs sah sich der Gesetzgeber zum Handeln veranlasst. Die Pflicht, eine Art Impressum in der E-Mail-Signatur zu führen, leitet sich aus dem 2006 verabschiedeten ‚Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)‘ ab.

E-Mails sind Geschäftsbriefe

Dieses Gesetz (EHUG) trat zum 1. Januar 2007 in Kraft und hat unter anderem folgende Paragrafen erweitert:

Handelsgesetzbuch (HGB): § 37a Abs. 1:

Auf allen Geschäftsbriefen des Kaufmanns gleichviel welcher Form, die an einen bestimmten Empfänger gerichtet werden, müssen seine Firma, die Bezeichnung nach § 19 Abs. 1 Nr ...Zum vollständigen Artikel


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