Code 111 und das Fahren ohne Berechtigung

Code 111 und das Fahren ohne Berechtigung

Es ist möglich, einer Person mit Wohnsitz im Ausland einen schweizerischen Führerausweis zu erteilen, wenn sie berufsmässig in der Schweiz immatrikulierte Motorfahrzeuge der Kategorien C oder D oder der Unterkategorien C1 oder D1 führt (Art. 42 Abs. 3bis lit. b VZV, Art. 44 VZV). Im CH-Führerausweis ist der Code 111 (“der ausländische Führerausweis muss mitgeführt werden” einzutragen. Daraus kann nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 248/2014 vom 20.11.2014, Fünferbesetzung) aber nicht gefolgert werden, der schweizerische Führerausweis sei nur in Kombination mit einer ausländischen Befähigung gültig ist.

Das Bundesgericht kassiert damit die Verurteilung eines ausländischen Chauffeurs, dessen ausländischer Ausweis nicht mehr gültig war:

Art. 41 des Übereinkommens vom 8. November 1968 über den Strassenverkehr regelt, unter welchen Voraussetzungen ausländische Führerausweise zu anerkennen sind (vgl. Ziff. 2 und 6). Diese Bestimmung hindert die Vertragsstaaten nicht, Führerausweise an Personen mit Wohnsitz in einem anderen Vertragsstaat zu erteilen. Art. 5a Abs ...Zum vollständigen Artikel

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