BGH: „Vodka & Energy“ ist keine irreführende Bezeichnung

18.12.2014 E-Commerce Von: Hans-Christian Gräfe

BGH: „Vodka & Energy“ ist keine irreführende Bezeichnung Aus der Sicht eines verständigen Verbrauchers ist die Bezeichnung „Vodka & Energy“ keine verwirrende Nährwert-Angabe. So hat der BGH geurteilt (BGH, Urt. v. 9.10.2014 - I ZR 167/12).Die Health-Claims-Verordnung

Der Fall mutet aus Verbrauchersicht zunächst etwas seltsam an. Der „Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.“ – also ein Schnaps-Lobbyist – klagte gegen den Vertrieb eines Getränkes. Die Bezeichnung „Three Sixty Vodka&Energy“ solle den Verbraucher in die Irre führen können. Begründet wurde dies mit der sog. Health-Claims-Verordnung, die den Verbraucher vor missverständlichen Angaben auf Lebensmitteln schützen soll. Danach dürfen Angaben zu gesundheitsfördernden oder krankheitsverhindernden Eigenschaften von Lebensmitteln nicht gemacht werden, wenn sie irreführend oder wissenschaftlich nicht belegt sind. Mit anderen Worten: Ein Lebensmittel darf nicht als gesundheitsfördernd bezeichnet werden, wenn es sich dabei z.B. um eine karamellisierte Speckschwarte handelt.

Vodka & Energy

Doch was hat das mit „Vodka&Energy“ zu tun? Der Kläger behauptete, dass Verbraucher in dem Begriff „Energy“ eine falsche nährwertbezogene Angabe sehen könnten. „Energy“ würde dem verständigen Durchschnittsverbraucher den Eindruck vermitteln, „dass dem so bezeichneten Getränk wegen einer in ihm enthaltenen Substanz besondere positive Nährwerteigenschaften zukämen“ – so das Argument des Klägers.

Denn tatsächlich handelt es sich bei dem Getränk um einen Longdrink – genauer: um zwei Teile Energy-Drink, gemischt mit einem Teil Vodka. Wäre in der umstrittenen Bezeichnung also eine derartige Nährwertangabe zu sehen, dann dürfte das Getränk so nicht vertrieben werden ...

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