Aufhebungsvertrag – Einvernehmliche Beendigung des Arbeitsvertrages

von Olaf Moegelin

Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben die Möglichkeit, durch einen Aufhebungsvertrag die Beendigung des Arbeitsverhältnisses einvernehmlich zu regeln. Anderenfalls bleibt nur die Möglichkeit der Kündigung.

Anlass für einen Aufhebungsvertrag

Für einen Arbeitgeber empfiehlt sich ein Aufhebungsvertrag, wenn die Erfolgsaussichten einer sonst auszusprechenden Kündigung unsicher sind und eine schnelle Auflösung gegen eine Abfindung gegenüber einem möglicherweise langwierigen Rechtsstreit günstiger erscheint. Ein Arbeitnehmer sollte trotz seines Wunsches am Bestand des Arbeitsverhältnisses einem Aufhebungsvertrag zustimmen, wenn ein Verbleib im Betrieb anderenfalls nur bei einem „vergifteten“ Betriebsklima möglich wäre und er zum Ausgleich eine angemessene Abfindung erhält und auch die Aussicht auf einen neuen Arbeitsplatz besteht.

Auch auf eigenen Wunsch des Arbeitnehmers kann ein Aufhebungsvertrag dann empfehlenswert sein, wenn er auf jeden Fall den Arbeitsplatz wechseln will, vor allem wegen eines besseren Angebots. Da ein Arbeitnehmer ohne Angaben von Gründen jederzeit nur unter Beachtung der gesetzlichen oder vertraglichen Fristen zu kündigen braucht, besteht das Erfordernis einer Aufhebungsvereinbarung nur beim Wunsch einer sehr kurzfristigen Auflösung. Bei einer längerfristigen Wartezeit ist auch das Problem der Sperrzeit beim ALG-I.Bezug zu beachten (siehe unten).

Schriftform

Zur Wirksamkeit bedarf der Aufhebungsvertrag der Schriftform. Das folgt ausdrücklich aus § 623 BGB. Weder per E-Mail noch mündlich kann ein Aufbebungsvertrag wirksam geschlossen werden. Die Folge ist, dass das Arbeitsverhältnis weiterhin Bestand hat.

Vertragsinhalt

Es gibt keine gesetzlichen Inhaltsvorschriften zum Aufhebungsvertrag. Der Inhalt kann im Wesentlichen frei vereinbart werden. Unerlässlich ist lediglich eine eindeutige Regelung zum Beendigungszeitpunkt ...

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