Aufgepasst bei Weiterempfehlungsfunktionen!

von Dr. Astrid Sotriffer

Es droht eine Haftung wegen unlauterer Werbung, da die vorherige ausdrückliche Einwilligung iSd § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG regelmäßig fehlen wird.

Wie Kollege Dr. Bahr auf seiner Seite www.dr-bahr.com berichtet, hat sich jüngst das OLG Hamm (Az I – 4 U 154/14) mit der Weiterempfehlungsfunktion von Amazon beschäftigt und, gestützt auf die BGH-Rechtsprechung (Urteil vom 12.9.2013, Az I ZR 208/12), diese als unlautere Werbung des Händlers! eingestuft.

Wie sieht es nun aus, wenn nicht auf der Webseite ein Formular mit voreingestelltem Emailinhalt vorgehalten wird, in das der Nutzer nur eine Emailadresse einträgt, sondern wenn Nutzer aufgefordert werden, selbst Emails zu formulieren und hierin einen Link zu verwenden?

Z.B., wenn dies wie in diesem Beispiel geschieht:

Ist das dann auch noch als Werbung des Unternehmens anzusehen, oder als eine private Email, in der der Versender seine Zufriedenheit ausdrückt?

Nach dem Kammergericht Berlin, das sich mit der “Freunde Finden”- Funktion von Facebook auseinandersetzte (24.1 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK