Zinsen bei Anpassung der Betriebsrente

von Olaf Moegelin

Die Zahlung einer Betriebsrente durch den Arbeitgeber unterliegt dem BetrAVG. Der klagende ehemalige Arbeitnehmer hat die beklagte Firma auf Anpassung seiner Betriebsrente in Höhe des seit seinem Rentenbeginn eingetretenen Kaufkraftverlusts in Anspruch genommen. Streitig ist, ab wann die Beklagte verpflichtet ist Verzugszinsen auf Anpassungsforderungen zu zahlen. Zinsen auf die geltend gemachten monatlichen Erhöhungsbeträge stehen erst ab dem Folgetag des Tages, an dem das Urteil hinsichtlich der Anpassungsverpflichtung rechtskräftig wurde. Für die davorliegenden Zeiträume fehlt es an der für den Zinsanspruch notwendigen Fälligkeit der Forderungen (BAG, Urteil vom 10. Dezember 2013 – 3 AZR 595/12) ...

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