Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

Für große Aufregung hat kürzlich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) gesorgt, die sich mit dem vorzeitigen Abbruch einer Auktion auf der Internet-Plattform eBay beschäftigte. Für unsere Mandanten nichts Neues: zwischen dem abbrechenden Verkäufer und dem zum Zeitpunkt des Abbruchs Höchstbietenden entsteht in aller Regel ein gültiger (Kauf-)Vertrag, der, kann er nicht erfüllt werden, zum Schadensersatz verpflichtet.

Den Fall, den der BGH zu entscheiden hatte (Az.: VIII ZR 90/14, Urteil vom 10. Dezember 2014), schildert die Pressestelle des BGH wie folgt:

Der Beklagte bot am 17. Mai 2012 auf der Internet-Plattform eBay für die Dauer von zehn Tagen ein Stromaggregat zu einem Startpreis von 1 € an. Am 19. Mai 2012 brach er die Auktion vorzeitig ab. Der Kläger war zu diesem Zeitpunkt zu dem Startgebot von 1 € Höchstbietender und begehrt - nachdem der Beklagte das Stromaggregat anderweitig veräußert hat - nunmehr Schadensersatz in Höhe des Wertes des Stromaggregats (8.500 €).

Der Beklagte meint, er habe aufgrund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay die Auktion ohne weiteres abbrechen dürfen, da sie noch länger als 12 Stunden gelaufen wäre.

Die Versteigerung erfolgte auf der Grundlage der zu dieser Zeit maßgeblichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Dort hieß es auszugsweise:

“§ 9 Nr. 11: Anbieter, die ein verbindliches Angebot auf der eBay-Website einstellen, dürfen nur dann Gebote streichen und das Angebot zurückziehen, wenn sie gesetzlich dazu berechtigt sind. Weitere Informationen. […]

§ 10 Nr. 1 Satz 5: Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn, der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegende Geboten zu streichen.”

Der Link “Weitere Informationen” in § 9 Nr. 11 führte u.a ...

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