Twitter & Urheberrecht – Ist die Übernahme fremder Tweets rechtlich zulässig ?

Wieder einmal „tobt“ eine Diskussion um die Frage, ob fremde Posts bei Twitter (kurz „Tweets“) übernommen werden dürfen oder ob dies als „Diebstahl geistigen Eigentums“ urheberrechtlich verboten ist.

Blogbeiträge wie „Klauen… umbauen.. verkaufen. Hehlerei?“ oder „Ruined my day“ kritisieren die Übernahme von Tweets als eine Form von „Gedankenhehlerei“. Auslöser dieser intensiv geführten Diskussion ist die Veröffentlichung des Buches „Ich brauche einen neuen Wecker. Meiner klingelt immer, während ich schlafe: Sprüche, die dir den Tag retten“, in dem unterschiedliche kurze Sprüche veröffentlicht werden, für die verschiedene Twitternutzer das Urheberrecht für sich beanspruchen und nun in den Amazon Bewertungen gegen den Kauf des Buches angehen.

In der nachfolgenden Betrachtung soll es dabei nicht um eine ethisch-moralische Bewertung gehen, sondern allein um die Frage, ob Tweets urheberrechtlich geschützt sind und wann die Nutzungsbedingungen von Twitter, für den Fall, dass Urheberrechtsschutz begründet werden kann, eine Übernahme dennoch möglicherweise legitimieren. Eine Frage, mit der sich verschiedene geschätzte Anwaltskollegen und auch ich mich bereits im Jahr 2009 in einem entsprechenden Blogbeitrag auseinandergesetzt haben.

A. Urheberrechtsschutz von Tweets

Ob Tweets urheberrechtlich geschützt sind, lässt sich nicht generell beantworten, sondern ist stets eine Frage des Einzelfalles.

Die Kurztexte bei Twitter bedienen sich dem Ausdrucksmittel der Sprache, so dass allein ein urheberrechtlicher Sprachwerkschutz nach § 2 Abs.1 Nr. 1 UrhG in Betracht kommt. Für die urheberrechtliche Schutzfähigkeit kommt es – wie bei allen Werkarten – entscheidend auf das Vorliegen einer persönlichen geistigen Schöpfung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG (sogenannte Schöpfungshöhe) an. Dazu müssen die dort genannten Schutzvoraussetzungen vorliegen ...

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