Die neue Gesellschaft bürgerlichen Rechts

von Markus Moser

Anders als die GmbH oder die KG ist die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GesBR) im Wirtschaftsalltag nicht sehr bekannt. Sie spielt jedoch eine wichtige Rolle. Und das seit ihrer Schaffung im Jahr 1811, womit sie die älteste noch in Geltung stehende Gesellschaftsform in Österreich ist. Diese außerordentliche Antiquiertheit hat der Gesetzgeber schon seit längerem erkannt und sich nunmehr dazu durchgerungen, das Recht der GesBR ab 01.01.2015 grundlegend zu modernisieren.

Einsatzzwecke der GesBR Für welche Zwecke werden GesBRs heute gegründet? Diese Gesellschaftsform dient vor allem als eine Art „Auffangbecken“ für Zusammenschlüsse von Personen, die nicht in eine der üblichen Gesellschaftskategorien fallen. Es geht dabei etwa um Gelegenheitsgesellschaften, Arbeitsgemeinschaften (ARGE), Unterbeteiligungen, Joint Ventures, Jagd- und Fischereigemeinschaften, Syndikatsverträge, Kreditkonsortien oder Emissionskonsortien. Also ganz unterschiedliche faktische Phänomene, denen jedoch gemein ist, dass sie nicht so intensiv oder dauerhaft sind, dass etwa die Gründung einer GmbH dafür notwendig wäre.

Formloses Zustandekommen Ein wesentlicher Aspekt der GesBR ist nach wie vor, dass es keines formellen Gründungsakts (oder gar Notars) bedarf. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts entsteht dort, wo sich mehrere Personen durch Vertrag zusammenschließen, um einen gemeinsamen Zweck zu verfolgen. Der Vertrag kann auch mündlich oder konkludent abgeschlossen werden.

Der rechtliche Rahmen der GesBR findet sich im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) – daher auch der Name als Gesellschaft „bürgerlichen Rechts“. Die neue, ab 1.1 ...

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