Präsidentschaftswahlen in Griechenland

von Abraam Kosmidis

Leider werden die Feiertage zu Weihnachten und zum Neujahrswechsel so ganz und gar nicht besinnlich in Griechenland. Denn es stehen zum Jahreswechsel kritische politische Entscheidungen an. Die Präsidentschaftswahlen sind dabei richtungsweisend für die das Schicksal der Regierung und das künftige Krisenmanagement. Denn kann das Parlament nicht die erforderliche Mehrheit für den Präsidentschaftskandidaten der Regierung erringen, sind Parlamentswahlen die Folge.

Am 17.12.2014 findet der erste Wahlgang für die Präsidentenwahl statt. Gewählt ist der Kandidat für das Präsidentenamt wenn ihn von den 300 Parlamentariern 200 wählen. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, erfolgt am 23.12.2014 eine Wiederholungswahl.

Auch bei dieser Wahl muss wieder eine Mehrheit von 200 Stimmen erreicht werden. Scheitert der Kandidat auch im zweiten Wahlgang, findet ein dritter und letzter Wahlgang am 29.12.2014 statt. Bei diesem 3. Durchgang genügen 180 der 300 Stimmen.

Wird beim 3. Wahlgang die erforderliche Stimmenzahl von 180 nicht erreicht, muss das Regierungskabinett binnen 10 Tagen zurücktreten, das Parlament aufgelöst und Neuwahlen / Parlamentswahlen ausgerufen werden.

Die Regierungsmehrheit reicht für die erforderliche Stimmenmehrheiten jedoch nicht aus. Die Verhandlungen konzentrieren sich deshalb auf die Stimmen der freien Abgeordneten. Bis zum Schluss wird dabei unklar bleiben, ob es der Regierung gelingt, die erforderlichen Stimmen der freien Abgeordneten für sich zu gewinnen oder nicht. Auf alle Fälle dürfte die Wahl so oder so sehr knapp werden. Denkbar wäre auch, dass sich Regierung und Opposition doch noch auf einen Präsidenten einigen und dafür Neuwahlen für Herbst 2015 ansetzen. Damit könnte die politisch gefährliche Gemengelage entschärft werden ...

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