Baumängel – Ersatzvornahme ohne Fristsetzung möglich?

von Mathias Münch

Baumängel – Ersatzvornahme ohne Fristsetzung möglich?

Kurzmeldung

LG Düsseldorf, Urteil vom 9.9.2014 – 16 O 252/10

Bei Baumängeln kann der Bauherr Mängel erst dann selbst beseitigen („Ersatzvornahme“) und die Mängelbeseitigungskosten von dem Bauunternehmer verlangen, wenn er diesem erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat (§ 637 Abs. 1 BGB). Diese Fristsetzung kann aber entfallen, wenn der Bauunternehmer die Mängelbeseitigung ernsthaft und endgültig verweigert hat. Dies soll nach dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 9.9.2014 schon dann der Fall sein, wenn der Bauunternehmer wiederholt erklärt, „dass ein Mangel von hier aus nicht anerkannt wird.“ In dem vorliegenden Fall hatte ein Sachverständiger, der die Eigentümergemeinschaft bei der Abnahme des Gemeinschaftseigentums vom Bauträger vertrat, Feuchtigkeit und Salzausblühungen im Sockelbereich eines Wohngebäudes festgestellt. Nachdem die Bauträgerin erklärt hatte, dass sie einen Mangel nicht anerkennt, klagte die Eigentümergemeinschaft auf einen Vorschuss für die Mängelbeseitigungskosten und bekam Recht ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK