Zur Räum- und Streupflicht auf einem Fußweg.

von Daniela Kühnlein

Das Landgericht (LG) Coburg hat mit Urteil vom 13.05.2014 – 41 O 675/13 – die Klage einer Fußgängerin wegen eines behaupteten Sturzes aufgrund von Glatteis auf einem Privatweg gegen den zur Räumung verpflichteten beklagten Anwohner abgewiesen, weil der Beklagte einen ausreichend breiten Streifen geräumt und damit seine Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt hatte.

In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall war die Klägerin auf einem Privatweg, der mehrere Reihenhäuser erschließt und auf dem ein Streifen geräumt sowie der Teil daneben nicht geräumt war, auf dem nicht geräumten Teil gestürzt und hatte sich den Arm gebrochen.

In seiner Entscheidung ging das Gericht davon aus, dass die Klägerin am Unfalltag an der angegebenen Stelle gestürzt war und dass für den Weg die gemeindlichen Räum- und Streupflicht galten, weil es nicht offensichtlich war, dass es sich um einen Privatweg handelte und dieser auch allgemein als Abkürzung von Fußgängern benutzt wurde.
Das LG Coburg erachte den Weg jedoch für ausreichend geräumt ...

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