Was passiert, nachdem eine Klage beim Gericht eingelegt wurde

von Gerhard Ostfalk

Was für den Rechtsanwalt Routine ist, ist für unsere Mandanten oft nur schwer verständlich und vielfach fehlt eine Vorstellung darüber, wie ein Klageverfahren vor Gericht geführt wird und welche Abläufe erforderlich sind, bis überhaupt eine mündliche Verhandlung stattfindet und im Anschluss daran ein Urteil gefällt wird.

Mit der nachfolgenden Skizze habe ich ein kleines Merkblatt zum Nachlesen erstellt, mit dem die wichtigsten Verfahrensfragen erläutert werden.

Klageschrift

Am Anfang steht die Klageschrift. Sie wird vom Rechtsanwalt verfaßt und an das zuständige Gericht geschickt.

Kostenvorschuss

Damit das Gericht eine Klage zustellt, muss ein Gerichtskostenvorschuss eingezahlt werden.
Das Gericht fordert eine „dreifache Gerichtskostengebühr“ an, über die am Ende des Prozesses noch einmal abgerechnet wird.
Erkennt die Gegenseite den Klageanspruch an und es ergeht ein Anerkenntnisurteil oder es kommt zu einem Vergleich, dann reduzieren sich die Gerichtskosten um zwei Drittel auf eine einfache Gerichtskostengebühr. Muss das Gericht ein Urteil schreiben, bleibt es bei dem genannten dreifachen Gerichtskostenbetrag, der sich nach dem vom Gericht festgesetzten Streitwert des Verfahrens richtet.

Verfahrensgang - was passiert, wenn die Gerichtskosten eingezahlt sind ?

Wenn die erforderlichen Gerichtskosten eingezahlt sind, wird das Gericht die Klageschrift an die Beklagtenseite zustellen und diese unter Fristsetzung zur Verteidigung und zur Stellungnahme auffordern.

Meldet sich die Gegenseite nicht oder nicht fristgerecht, und kündigt sie bei Gericht auch keine Verteidigung an, kann das Gericht sofort ein sogenanntes Versäumnisurteil erlassen. Ein solches Urteil hat man in der Regel wenige Wochen nach Klageerhebung in der Hand. Verzögerungen durch Gerichtslaufzeiten kann es aber auch hier schon geben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK